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22. Juli 2016

Rechtsstreit um Breuninger beendet

OLG STUTTGART HAT ENTSCHIEDEN: KEINE ANTEILE FÜR WOLFGANG BLUMERS.
Das Breuninger-Haus in Stuttgart. Foto: Breuninger
Der Stuttgarter Warenhaus-Konzern Breuninger bleibt mehrheitlich in der Hand von Willem van Agtmael und Dr. Wienand Meilicke. Das entschied jetzt das Oberlandesgericht Stuttgart und wies die Klage des Ex-Stiftungsvorsitzenden Wolfgang Blumers ab. Eine Revision schloss der Richter aus. „Wir sind sehr erfreut über dieses Urteil“, zeigt sich Willem van Agtmael erleichtert. „Es korrigiert die für uns nicht nachvollziehbare Entscheidung des Landgerichts. Es ist auch gut für Breuninger, dass heute ein Schlusspunkt gesetzt wurde.“ 

 

Anteile 2004 veräußert

Jahrelang schwelte der Rechtsstreit um das Erbe des Firmen-Patriarchen Heinz Breuninger. Dessen Tochter Helga Breuninger hatte ihre Anteile an der Heinz-Breuninger-Stiftung 2004 an die beiden Vorständler van Agtmael und Meilicke verkauft. 2011 forderte Blumers eine 20-prozentige Beteiligung im Wert von 220 Millionen Euro ein, reichte im Jahr darauf vor dem Stuttgarter Landgericht Klage gegen seine ehemaligen Kollegen ein und bekam 2014 zehn Prozent zugesprochen. Berufen hatte er sich auf eine interne Absprache, nach der die übrigen drei Vorstände zu einem späteren Zeitpunkt an der Holdinggesellschaft der Breuninger-Gruppe hätten beteiligt werden sollen. Aufgrund seiner damaligen Partnerschaft bei der Kanzlei Gleiss Lutz sei er 2004 nicht in der Lage gewesen, direkt in den Deal mit einzusteigen. Van Agtmael und Meilicke gingen in Revision. Alle Parteien sagten erneut aus, Zeugen wurden gehört – darunter auch Helga Breuninger, der nach eigener Aussage keine „Geheimabsprachen“ zwischen den Stiftungsräten bekannt gewesen seien. Letztlich war Blumers aus Sicht des Gerichtes nicht in der Lage, eine rechtlich bindende Beteiligungszusage nachzuweisen.

Keine Ansprüche Dritter

„Das Urteil des OLG stellt mein Vertrauen in den Rechtsstaat wieder her. Das Urteil bestätigt in vollem Umfang unsere Position, die wir immer vertreten haben. Es gibt keine Ansprüche Dritter auf eine Beteiligung an Breuninger“, kommentiert Dr. Wienand Meilicke gegenüber HiH. Willem van Agtmael und Dr. Wienand Meilicke halten somit weiterhin 80 Prozent an der florierenden Department-Store-Kette. Die restlichen 20 Prozent sind in Besitz der Familie Familie Bretschneider/Seidel.

 

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