GCSP und ZIA loben das Konjunktur- und Krisenpaket

Christine Hager, Vorsitzende des Vorstandes des GCSP.
ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner.

Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung haben sowohl der German Council of Shopping Places (GCSP) als auch der ZIA Stellung genommen.

„Die jetzt im verabschiedeten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer um drei Prozent folgt der Richtung unseres Vorschlags, in dem wir vor 14 Tagen eine zeitlich begrenzte Senkung auf sieben Prozent für den stationären Handel erneut gefordert haben. Wir begrüßen diese Entscheidung sehr“, stellt Christine Hager, Vorsitzende des Vorstandes des GCSP, fest und führt weiter aus: „Der engagierten Arbeit der Politik, hierbei insbesondere der vielen Experten und Referenten in den Ministerien, sprechen wir an dieser Stelle ein großes Lob aus, da sie unter enormem Druck diverser Lobbyisten sowie der hohen Erwartungshaltung der Bürger*innen für das gesamte Programm ausgewogene Maßnahmen beschlossen haben. Besonders begrüßen wir das Programm für Überbrückungshilfen, da es nicht nur dem Einzelhandel und Gastgewerbe, sondern auch den Immobilieneigentümern hilft, die Corona-bedingten Folgen der Krise zu mildern.“

 

Notwendiger Gestaltungsspielraum

Die Bundesregierung beende damit auch die nicht zielführende Diskussion über die Anwendbarkeit des § 313 BGB (Wegfall der Geschäftsgrundlage), da Mieter und Vermieter gleichermaßen bedacht seien. Damit entstehe im Fall der Umsetzung des Programmes für beiden Parteien der notwendige Gestaltungsspielraum, sich jetzt um die erforderlichen Weichenstellungen für die Zukunft als Baustein zur Rettung lebendiger Innenstädte zu kümmern.

Augenmerk auf Smart City

Daher legt der GCSP nun zusammen mit den Kommunen und Städten ein besonderes Augenmerk auf das mitverabschiedete Programm „Smart City“. Hierdurch kann jedem stationären Einzelhändler der Wettbewerb mit dem reinen Onlinehandel ermöglicht werden. Zusammen mit dem Glasfaser-Breitbandausbau und einem flächendeckenden 5G-Netz können dann lokale Omnichannelhandel-Marktplätze entstehen.

ZIA ist hoch zufrieden

„Insgesamt elf Punkte im Konjunktur- und Krisenpaket sind es, mit denen sich der ZIA entweder ganz oder zumindest teilweise durchsetzen konnte“, betont dessen Präsident Dr. Andreas Mattner. Darunter falle auch das Überbrückungsgeld. „Es ist also ein großartiger Tag für die Immobilienwirtschaft“, so Dr. Mattner. „Gleichermaßen hat sich ausgezahlt, dass wir vordenkend mit Ideen und Vorschlägen in die Öffentlichkeit gingen und mit den Belangen unserer Branche vor Augen den Schulterschluss mit den Gewerbemietern fanden. Nur Einigkeit macht stark. Wir sind nun wirklich in der Phase des Aufschwungs aus der Krise angekommen - lassen Sie uns in die Hände spucken und zuversichtlich in die Zukunft blicken.“