Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ fördert mehr als 200 Kommunen. Geld fließt in die Entwicklung der Innenstädte.

Hildesheim erhält 1,45 Millionen Euro Förderung für die Innenstadt. Kai Pilger / Wikipedia

Im Sommer hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die vorgesehenen Mittel für das Bundesprogramm"Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" drastisch erhöht. Von 25 Millionen Euro verzehnfachte sich der Betrag auf 250 Millionen Euro. Davon profitieren nun 238 Kommunen aus ganz Deutschland.

"Die Aufstockung ermöglicht eine breite Förderung für Städte und Gemeinden aller Größenklassen bundesweit", heißt es zu dem Programm etwa auf der Webseite des Deutschen Städtetages. Bis spätestens 2025 müssen die von den Städten und Gemeinden geplanten Maßnahmen umgesetzt sein.

Handelsverband begrüßt Förderung

Auch der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßt die Innenstadtförderung im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Der HDE hatte sich zuvor für das Bundesprogramm und die gesonderten Innenstadt-Fördermittel des Bundesinnenministeriums (BMI) in Höhe von 250 Millionen Euro eingesetzt.

„Die Förderung der Innenstadtentwicklung von 238 Kommunen ist ein starkes Zeichen für den Erhalt und die Belebung unserer Innenstädte“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Die Entwicklung des Handels sei eng mit der Entwicklung der Innenstädte verbunden. „Diese zusätzlichen 250 Millionen Euro für den Handelsstandort Innenstadt helfen den Kommunen in einer Zeit, in der durch pandemiebedingte Beschränkungen die Attraktivität vieler Innenstädte bereits erheblich gelitten hat“, so Genth weiter.

Leerstandbekämpfung und Aufwertung

Die Gelder werden beispielsweise zur aktiven Leerstandbekämpfung oder zur konkreten städtebaulichen Aufwertung verwendet werden können. Eine Weiterführung der Innenstadtstrategie ist im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien ausdrücklich vorgesehen. „Wir freuen uns, als Initiator des Beirats Innenstadt und Teil des Teams der Innenstadtstrategie diesen Prozess mit dem BMI in den folgenden Jahren aktiv begleiten zu können“, so Genth.

Nun erhalten immer Kommunen ihre Förderzusagen. Im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) setzt das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ um. Städte und Gemeinden waren aufgerufen, dem BBSR bis zum 17. September Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung einzureichen. Mittlerweile ist die Auswahl der für das Antragsverfahren vorgesehenen Kommunen erfolgt.

Seitens des BBSR heißt es dazu: „Die positive Resonanz auf den Projektaufruf zeigt den großen Handlungsbedarf in den Innenstädten. Sie belegt das große Potenzial an guten Ansätzen und Ideen, die in vielen Städten vorhanden sind. Das Bundesprogramm soll eine Vielzahl von Projekten und guten Beispielen zur Entwicklung der Innenstädte und Ortskerne hervorbringen, die dann in Städten und Gemeinden unterschiedlicher Größe und Ausgangslage angewandt werden können.“

Elf Millionen fließen in das Ruhrgebiet

Rund elf Millionen Euro zur Verbesserung der Attraktivität der Innenstädte gehen laut dem Informationsdienst Ruhr in die Metropole Ruhr: Bochum, Bottrop, Datteln, Essen, Gevelsberg, Gladbeck, Hamm, Marl, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Schwerte und Sprockhövel erhalten jeweils eine sechs- bis siebenstellige Förderung aus dem Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren". Die höchste Einzelförderung in der Metropole Ruhr geht an die Stadt Oberhausen mit rund 2,8 Millionen Euro.

Die Stadt Essen erhält aus dem Programm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" 252.000 Euro. Die Förderzusage liegt bereits vor. Die Gelder bekommt die Stadt für die Erarbeitung eines Leitbildes und Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK). Das Bundesprogramm fördert solche konzeptionellen Maßnahmen von Städten, die Weichen für eine nachhaltige Innenstadt- und Zentrenentwicklung stellen. Die Städte können damit vor allem den Auswirkungen der Corona-Pandemie begegnen und zwar mit langfristiger Perspektive und Planung. Auch auch konkrete Einzelmaßnahmen in Form von Reallaboren werden dabei unterstützt.

Konzept für die Innenstadt von Essen

Der Rat der Stadt Essen hatte bereits am 26. November der Erstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts für die Essener Innenstadt zugestimmt. Die Verwaltung wird damit im nächsten Jahr (2022) ein Leitbild für die Essener Innenstadt entwickeln, das den Zielen und Vorstellungen aller beteiligten Akteure für eine attraktive und lebenswerte Innenstadt entspricht. Darauf aufbauend wird ab 2023 dann ein Integriertes Entwicklungskonzept erarbeitet, aus dem sich klare Maßnahmen ergeben, die ab 2024 umgesetzt werden können. Ein Großteil der Kosten soll über Fördergelder gedeckt werden. Mit der Zusage des Bundesförderprogramms ist damit ein erster wichtiger Schritt getan.

Bestandteil der Innenstadtentwicklung sind auch Projekte wie das Sofortprogramm Innenstadt NRW, bei dem nicht nur leerstehende Ladenlokale an- und weitervermietet werden, sondern auch ein Reallabor für den Willy-Brandt-Platz geplant ist. Dabei sollen neue Möglichkeiten für die Gestaltung des Platzes ausgelotet werden. Auch dafür können die Fördergelder aus dem Bundesprogramm nun eingesetzt werden.

1,45 Mio. Euro für Hildesheim

Auch die Stadt Hildesheim in Niedersachsen hat sich erfolgreich beim Bund um Fördergelder im Programm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" beworben und erhält dafür knapp 1,45 Mio. Euro. „Das sind gute Nachrichten in schwierigen Zeiten! Unsere Innenstadt, die sich ohnehin, wie zahlreiche andere Innenstädte auch, in einem tiefgreifenden strukturellen Wandel befindet, leidet in erheblichem Maße auch unter den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie“, so Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer. „Hier gilt es massiv mit vereinten Kräften gegenzusteuern, womit wir in Hildesheim schon vor einiger Zeit und durchaus erfolgreich begonnen haben. Die neue Förderung des Bundes kommt nun nicht nur dem Einzelhandel, sondern auch dem Tourismus, dem Gastgewerbe, der Kultur und dem Wohnraumangebot zugute.“

So sollen in der Hildesheimer Innenstadt die Bausteine „Urban Places Reloaded“ (Transformation in ein multifunktionales Quartier), „Hildesheimer Mobilitätssommer“ (gezielte Stadtmarketingaktivitäten für innerstädtische Mobilitätskonzepte) sowie „Wohnen mittendrin" (Aktivierung von Wohnen im Bestand durch Konzepte und Planungen, Netzwerkarbeit und Beratungsangebote) umgesetzt werden. Wie das im Detail aussehen soll, wird nun im Rahmen des formalen Zuwendungsverfahren ausgearbeitet und dann den politischen Gremien der Stadt vorgestellt.

Karlsruhe profitiert von Bundesförderprogramm

Ein weiteres Beispiel aus dem Förderprogramm ist Karlsruhe. Für die Weiterentwicklung der Innenstadt soll die Kommune aus Baden-Württemberg bis 2025 rund 4,2 Millionen Euro Fördergelder vom Bund erhalten. "Wir freuen uns sehr darüber, dass unser Interesse an einer Förderung berücksichtigt wurde. Die Zukunft unserer Innenstadt ist uns sehr wichtig und die Höhe der Fördersumme zeigt, dass wir mit unseren Ideen klar in die richtige Richtung gehen", so Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup.

In einem zweistufigen Verfahren hatte die Stadt Karlsruhe zunächst Mitte September fristgereicht eine Interessensbekundung über die maximale Fördersumme von 5 Millionen Euro eingereicht. Die Projektskizze "City-Transformation: Kooperative Transformation der Karlsruher City-Quartiere durch Profilierung und Akzentuierung" wurde nun durch das BMI in die zweite Stufe gewählt, so dass jetzt der sogenannte Vollantrag gestellt werden kann.

Inhalte der Projektskizze

Die Inhalte wurden aus übergeordneten Strategien wie dem ISEK, dem Räumlichen Leitbild sowie dem IQ-Korridorthema "Zukunft Innenstadt" abgeleitet. Sie basieren auf dem Aktionsplan City 2020-2026 sowie auf den Empfehlungen zur Quartiersprofilierung des Beratungsunternehmens "Stadt+Handel". Dabei steht die Transformation von bisher eher einseitig genutzten Bereichen hin zu resilienten, Karlsruhe-spezifischen beziehungsweise gemischt nutzbaren Quartieren im Fokus. Konkret wurden die östliche Kaiserstraße als "Kreativ- und Gründerquartier", die zentrale Kaiserstraße als "resiliente Einkaufsmeile", der Marktplatz als "Touristischer Anlaufpunkt" und "Herzstück" der City sowie die Wald-, Karl-, Herren- und Erbprinzenstraße als "Spezialisten und Genussviertel" definiert. Wichtiges Element ist der partizipative Ansatz, mit dem möglichst alle wichtigen Quartiersakteure integriert werden sollen.

Weitere Beispiele aus dem Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ finden Sie unter Kurznachrichten oder in der Rubrik Innenstadt.